Impressum

Netzwerk für eHealth Systeme und Telemedizin - NEST e.V.

Schönhauser Allee 10-11 Vereinsregister Berlin
10119 Berlin Reg.-Nr. VR 29363 B
Tel.: +49 30 390087-0  
Fax: +49 30 390087-25  
E-Mail: info@nest-telemedizin.de  

Vorstand

Prof. Dr. Peter Hufnagl | Vorsitzender
peter.hufnagl(at)nest-telemedizin.de

Prof. Dr. Martin Kuhlmann | Stellvertreter
martin.kuhlmann(at)nest-telemedizin.de

Markus Schröder | Stellvertreter
markus.schroeder(at)nest-telemedizin.de

Borjana Kujumdshieva-Böhning | Kassenwartin
borjana.kujumdshieva-boehning(at)nest-telemedizin.de

Ywes Israel | Geschäftsführender Vorstand
ywes.israel(at)nest-telemedizin.de

Verantwortlichkeit

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes über die Nutzung von Telediensten (Teledienstegsetz - TDG) und des Mediendienste-Staatsvertrages (MDStV) ist NEST e.V.

Disclaimer

Der Betreiber des Internet-Angebotes ist als Inhaltsanbieter nach §5 des Teledienste-Gesetzes für die "eigenen" Inhalte, die er zur Nutzung bereithlt, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hlt der Betreiber insofern "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist der Betreiber nur dann verantwortlich, wenn er von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs. 2 Teledienste-Gesetz).
Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Der Betreiber hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Der Betreiber ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die in diesem Angebot verweisen, stndig auf Vernderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.
Erst wenn der Betreiber feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Betreiber den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von diesem Angebot von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Marken und Warenzeichen

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